Archiv des Autors: Arno Nolte

GV-Sitzungsbericht 9.9.2013

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Am 9.9. fand eine Sitzung der GV im Sportlerheim der SG Seth statt.

Folgendes können wir aus der Sitzung berichten:

Einwohnerfragezeit:

  • Frage: Internetseite der Gemeinde 
  • Antwort: es wird geprüft diese durch das Amt pflegen zu lassen
  • Frage: Wirtschaftswege gefährlich für Radfahrer 
  • Antwort: wird geprüft
  • Frage: Ruhloweg zirka 15cm Kante 
  • Antwort: wird geprüft
  • Frage: Klingenberg Straße sanieren 
  • Antwort: zurzeit keine Investition geplant

Straßenbaubeitragssatzung

  • Die Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Seth musste an die Vorgaben des Landes angepasst werden. Die Abstimmung über die Satzung war einstimmig. Die Satzung nachlesen können Sie unter www.amt-itzstedt.de

Beschlussfassung Sanierung der Gehwege in Seth:

  • Schwarzer Saal: Den Gehweg in voller Breite in Pflaster (nach erfolgter Kabelverlegung) wiederherzustellen
  • Abstimmung: dafür 5 / dagegen 1 / Enthaltung 4
  • Stücken: Den Gehweg in voller Breite in Pflaster (nach erfolgter Kabelverlegung) wiederherzustellen
  • Abstimmung: dafür 5 / dagegen 1 / Enthaltung 4
  • Lehmkuhlen-Ring: in den Bereichen, wo die Kabelverlegung erfolgt, sind die Gehwegplatten auf kompletter Breite aufzunehmen und wieder neu zu verlegen.
  • Abstimmung: dafür 9 / dagegen 1 / Enthaltung 0
  • Hamburger Straße Teil 1: in den Bereichen, wo die Kabelverlegung erfolgt, sind die Gehwegplatten auf kompletter Breite aufzunehmen und wieder neu zu verlegen. Die anfallenden Kosten werden von der Gemeinde übernommen.
  • Abstimmung: dafür 9 / dagegen 1 / Enthaltung 0
  • Hamburger Straße Teil 2: die vorhandene Asphaltfläche (in den Bereichen, wo Kabel verlegt wird) durch Pflaster zu ersetzen.
  • Abstimmung: dafür 4 / dagegen 1 / Enthaltung 5
  • Hauptstraße: die vorhandenen Asphaltflächen in den Bereichen, wo Kabel verlegt wird, durch Pflaster ersetzen.
  • Abstimmung: dafür 5 / dagegen 5 / Enthaltung 0
  • Musikantenstraße: die Asphaltflächen in den Bereichen, wo Kabel verlegt wird, sind komplett, d.h. in voller Breite, in Pflaster wiederherzustellen.
  • Abstimmung: dafür 5 / dagegen 2 / Enthaltung 3

Einwohnerfragezeit:

  • Frage: Löcher in der Straße Im weißen Moor
  • Antwort: Löcher werden nach dem Gehwegausbau beseitigt.
  • Diskussion über den Ausbau der Gehwege in Seth

Ende der öffentlichen Sitzung.

Wählergemeinschaften im Amt bilden eine gemeinsame Gruppierung

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Die Wählergemeinschaften im Amt ABS, BGT, FWS, KWK, UBI, WDN und WGO bilden eine gemeinsame Gruppierung auf Amtsebene.

Als Sprecher wurde Arno Nolte von der FWS gewählt.

Wir im Amt

Auf der Sitzung des Amtsausschusses wurden folgenden Mitglieder der Wählergemeinschaften im Amt in den Amtsausschuss gewählt:

Amtsvorsteher

  • Arno Nolte – FWS – 1. stellvertretender Amtsvorsteher

Zentralausschuss

  • Thomas Steenbock – WGO – Bürgermeister von Oering
  • Holger Fischer – WDN – Bürgermeister von Nahe
  • Arno Nolte – FWS

Finanzausschuss

  • Vorsitzender Hartmut Imhäuser – UBI
  • Bettina Zülow – BGT

Friedhofsausschuss

  • Hartmut Imhäuser – UBI
  • Holger Fischer – WDN

Badestätten und Umweltausschuss

  • Holger Fischer – WDN
  • Thomas Steenbock – WGO

Darüber hinaus soll es Zukünftig vor den Sitzungen des Amtsausschuss eine Fraktionssitzung der Wählergemeinschaften geben, um das Gemeinsame vorgehen während der Sitzung abzusprechen. Diese gilt auch für die Ausschüsse und den Schulverband.

Kleine Bürgerversammlung Im weißen Moor

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Auf der Gemeindevertretersitzung vom 24.06.2013 teilte die Bürgermeisterin den Anlass des nicht öffentlichen Sitzungsteils in groben Zügen mit. Die Gemeindevertreter befassten sich mit dem Thema Straßen- und Wegeausbau. Es ergab sich eine zeitliche Dringlichkeit für die Anwohner der Straße Im weißen Moor. Die Bürgermeisterin lud alle Bewohner der genannten Straße schriftlich schon zum 27.06.2013, 18.00 Uhr, zu einer Bürgerversammlung unter freiem Himmel ein.

Die Versammlung wurde von Anwohnern, wählbaren Bürgern und Gemeindevertretern gut besucht. Vor Ort warteten Vertreter der Baufirma Pohl und Bedienstete des Amtes Itzstedt als Ansprechpartner. Die Bürgermeisterin erläuterte den Anwesenden die Möglichkeit, im Rahmen des Glasfasernetzausbaus gleich den gesamten Gehweg neu auszubauen. Der Vorteil würde in der Kostenersparnis gegenüber einem späteren Komplettausbau liegen, weil die UONet GmbH und die betroffenen Grund- und Hauseigentümer jeweils die Hälfte des Ausbaus zu zahlen hätten. Es ist zurzeit nicht bekannt, wie hoch der Preis für den Ausbau genau sein wird.

Fest steht, dass die UONet GmbH der Auftraggeber für die Straßenbauarbeiten ist. Es ist vorgesehen, dass nach dem Verlegen der Glasfaserkabel der betroffene Straßenteil kostenlos für Gemeinde und Anlieger wieder hergerichtet wird. Bei einem asphaltierten Gehweg von 1,40 m Breite wären dies 70 cm. Die verbleibenden 70 cm könnten nun recht schäbig aussehen oder sogar nicht mehr die erforderliche Verkehrssicherheit bieten. Ein zeitnaher Komplettausbau wäre die Folge. So gesehen scheint eine Kooperation beim Straßenbau sinnvoll.

Den Anwohnern der Straße Im weißen Moor wird nun ein Gehwegausbau in voller Breite mit Betonverbundsteinen angeboten. Diese Wegebefestigung ist deutlich günstiger als ein asphaltierter Gehweg. Die Gemeinde würde die Kosten für den halben Gehweg vorfinanzieren und gemäß Ausbausatzung die Anwohner mit bis zu 90 % beteiligen. Im Rahmen des Glasfasernetzausbaus soll in mehreren Straßen so verfahren werden. In der Regel wird nur eine Gehwegseite von den Baumaßnahmen betroffen sein.

Für die FWS ist klar, dass in Seth etliche Gehwege und Straßen erneuert oder wieder hergerichtet werden müssen. Unklar ist, ob die Gemeinde bei ihrer momentanen Finanzlage überhaupt eine größere Anzahl an Straßenbaumaßnahmen in relativ kurzer Zeit vorfinanzieren darf und wer wirklich einen Vorteil bei den Kosten hat. Die Gemeinde ist nicht der Auftraggeber der Baumaßnahmen und es wird deshalb keinen Wettbewerb durch Ausschreibungen geben.

Wir empfehlen allen Betroffenen und Interessierten, sich über den nachfolgenden LINK die Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Seth vom 12.12.2011 herunterzuladen oder online anzuschauen.

http://www.amt-itzstedt.eu/satzungenView.php?id=96