Ein Bericht der Lübecker Nachrichten Online.
Detlev Kircher ist in Seth der „Bürgermeister-Macher“
Eine aussagekräftige Stellungnahme von Reiner Pump
Auszug LN Online 25.1.2013
Ein Bericht der Lübecker Nachrichten Online.
Detlev Kircher ist in Seth der „Bürgermeister-Macher“
Auszug LN Online 25.1.2013
Am heutigen Tag haben die Mitglieder der SPD Fraktion Reiner Pump und Herbert Meyer bekannt gegeben, die CDU bei der Wahl zum Nachfolger von Sönke Köneking zu unterstützen.
Als vor zwei Jahren die Frage nach der Abwahl von Köneking im Raum stand, hieß es von Seiten der SPD Fraktion sie wolle sich nicht an der Bürgermeister Abwahl beteiligen. Nun zwei Jahre später machen sie es doch, auch wenn nur indirekt.
Der SPD Ortsverband hat noch vor wenigen Tagen vehement bestritten dies tun zu wollen, heute sieht die Realität anders aus. So was nennt man auch Wendehals.
Die FWS Fraktion nimmt das Verhalten der SPD zur Kenntnis und sieht sich darin bestätigt, dass es von Seiten der SPD nur lautet „Hauptsache gegen die FWS“. Diese Politik verfolgt die SPD Fraktion und hier besonders das Mitglied Reiner Pump, nun seit der Wahl 2008, als die FWS den Kandidaten der SPD nicht zum Bürgermeister machen wollte.
Dazu passt auch der Antrag der CDU die Lenkungsgruppe am Tag der Wahl gleich einzustampfen. Sie haben es halt nicht verstanden!
Das dieses verhalten der CDU in den Kram passt leuchtet dabei jedem Betrachter ein. Ob das dem Wohl von Seth dient?
Somit werden wir dann wohl mal wieder eine angespannte Sitzung am 4.2. im Sportlerheim Seth erwarten dürfen.
Der Wahlkampf in Seth hat begonnen!
Man merkte schnell, dass es die erste Sitzung nach dem Rücktritt von Sönke Köneking war, denn es waren viele Besucher da.
Die Besucher, wenn sie denn da waren um bei der Wahl des Bürgermeisters dabei zu sein, wurden allerdings recht schnell enttäuscht. Der stellvertretende Bürgermeister Arno Nolte teilte den anwesenden Besuchern mit, dass er die Amtsgeschäfte bis zu 5 Monate weiter führen könnte. Die CDU Fraktion machte aber schnell allen klar, dass sie einen Bürgermeister aus ihren Reihen stellen wollen. Somit wird es wohl unnötigerweise zu einer Wahl eines neuen Bürgermeisters oder Bürgermeisterin kommen, so kurz vor der Kommunalwahl. Was sich die CDU Fraktion davon verspricht wissen wir nicht, aber sie werden es uns wohl demnächst erläutern.
Unser Finanzausschuss Vorsitzender Thorsten Quandt erläuterte die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan. Die Eckdaten im Jahr 2013 sind:
Einnahmen 2.059.600 EUR
Ausgaben 2.214.700 EUR
Jahresfehlbetrag 155.100 EUR
Investitionen in 2013 227.000 EUR für eine Siebtrommel (Klärwerk), LED Beleuchtung und einen neuen Gemeinde Traktor.
Die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wurden einstimmig beschlossen.
Die I. Änderungssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Seth wurde einstimmig beschlossen.
Der rechtlich fragwürdige Vorschlag von CDU und SPD wurde mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen, die FWS stimmte gegen diesen Entwurf. Die GV wurde mehrfach vom Amt Itzstedt und dem Bauamt Segeberg darauf hingewiesen, dass nach vorliegender Rechtsprechung der Vorschlag nicht umzusetzen ist. Begründung dafür: jeder Bauherr kann über den Klageweg sein Recht auf zwei Wohneinheiten pro Haus einklagen. Dieses bedeutet für die Gemeinde Seth Mehrkosten für Planung des Baugebiets, da unser Partner dieses der Gemeinde in Rechnung stellt und durch die anstehenden Gerichtskosten von Bauherrn die den Klageweg einschlagen.
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den Antrag zu stellen auf Zuschuss für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung durch LED Leuchten.
Die SPD Fraktion ist zwar der Meinung, dass wir diese nicht benötigen, da sich die Investition nicht rechnen wird, will aber das sich die GV trotzdem damit beschäftigt. Die CDU Fraktion teilt die Meinung.
Die FWS Fraktion sieht das etwas anders. Die Gemeinde hat allein im Haushaltjahr 2012 bereits Abschlagszahlungen in der Höhe von 10.000 EUR an die EON für Strom gezahlt und über 5.000 EUR an Reparaturen. Bei einer 67% Einsparung und die in den ersten Jahren wegfallenden Reparaturen sind hier Einsparungen von 12.000 EUR im Jahr möglich. Darin ist noch nicht eingerechnet die Preissteigerung auf dem Strommarkt und die für 2013 fällige EEG-Umlage, die unsere Kosten schon in 2013 drastisch erhöhen.
Die FWS appelliert an die GV- Mitglieder, die Entscheidung darüber der im Mai neu zu wählenden GV zu geben.
Dann wurden noch Anträge und Verschiedens von der GV bearbeitet.
In der abschließenden Einwohnerfragezeit hatten die Bürger die Möglichkeit Fragen an den Bürgermeister zu richten.
Es folgte der nicht öffentliche Teil der Sitzung, aus diesem gibt es nur eine Mitteilung.
Der Bürgermeister wurde ermächtigt einen neuen Traktor für die Gemeinde zu kaufen.
Ende der Sitzung
Ein Service Ihrer FWS
Am 13.1.2013 fand die Klausurtagung der FWS zur Kommunalwahl 2013 statt. Wir wollten hier unsere Themen, die wir in den nächsten 5 Jahren angehen wollen, abstimmen.
Die Klausurtagung wurde von einem externen Coach geführt, so das wir uns alle auf die Themen die wir erarbeiten wollten konzentrieren konnten.
Die Themengruppen wurden erarbeitet und einzelne Aktionspunkte ermittelt. In den nächsten Wochen werden wir diese nun noch im Detail ausarbeiten und Ihnen dann präsentieren.
Weitere Themen des Tages waren: wie soll die Wahlwerbung aussehen und die Besetzungspläne der Ausschüsse nach der Wahl.
Auch ein neuer Slogan sollte her, der Alte: FWS Die bessere Wahl hat ausgedient, wird aber noch weiter verwendet.
Der neue lautet:
Die eingeladene Presse schaute auch vorbei und machte gleich ein paar Fotos der anwesenden, für einen Bericht in der Zeitung.
Zum Abschluss gabe es noch ein deftiges Mahl für alle Beteiligten, dafür geht der besondere Dank an Wolfgang Gurschke und Arne Finnern.
Bild Thorsten Quandt
Die sieben Direktkandidaten der FWS, für die Kommunalwahl 2013, konnten von den FWS Mitgliedern direkt gewählt werden. Es haben sich an dieser Direktwahl 46 Mitglieder von 61 Mitgliedern beteiligt.
Die Mitglieder der FWS haben sich wie folgt entschieden:
Am 11.1.2013 hat Sönke Köneking öffentlich bekannt gegeben von allen seinen Ämtern in der Gemeinde Seth zurück zu treten.
Für die Fraktion der FWS ist seine Entscheidung nachzuvollziehen, da er in der Vergangenheit keine Unterstützung aus den eigenen Reihen erfahren hat.
Die Amtsgeschäfte werden bis auf weiteres vom ersten stellvertretenden Bürgermeister Arno Nolte geführt.
FWS Fraktion