Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung Seth

WZV für Seth

Die Gemeindevertretung Seth, hat mit den Stimmen von CDU und SPD, dass Konzept des WZV für die Gemeinde Seth beschlossen.

Ein Konzept, dass eigentlich kein Konzept ist, da elementare Aussagen zu Start Ausbau, Ausbauzeit, Kosten für den Bürger und Kosten für die Gemeinde nicht näher beziffert werden konnten.

Die FWS ist für das Konzept der Telekom, da diese die oben genannten Punkte detailliert benennen konnten.

Wir finden es bedauerlich, dass die Gemeindevertretung somit auch das siebte Angebot der Telekom ausgeschlagen hat. Wenn das Projekt WZV scheitert, können wir nur hoffen, dass die Telekom überhaupt noch mit uns redet und uns ein erneutes achtes Angebot macht.

Wir werden berichten.

Schulkinderbetreuung an der Grundschule

Die Gemeindevertretung Seth hat der vorgeschlagenen Sozialstaffel für die Hortbetreuung an der Grundschule Seth zugestimmt.

Dem Finanzierungsvertrag mit dem Kindergarten wurde ebenfalls zugestimmt.

Die FWS hat sich bei beiden Abstimmungen der Stimme enthalten.

Nicht weil wir dagegen sind, sondern weil wir wieder einmal bemängelt haben, dass Zahlen zu den zu erwartenden Kosten nicht vorgelegt werden konnten. Es kann, aus unserer Sicht, nicht sein das man über etwas berät und beschließt, deren Auswirkung wir für die Gemeinde noch nicht absehen können.

Hier ein paar Zahlen, mit denen der Bürgermeister am gestrigen Abend jonglierte:

Die Kosten für die Hortbetreuung belaufen sich auf 120.000 Euro davon beträgt der Elternanteil 50%. Damit bleiben 60.000 Euro übrig die sich Sülfeld und Seth teilen. Somit belaufen sich die jährlichen Kosten auf zirka 30.000 Euro.

Im Laufe der Sitzung wurde noch über die Umbaumaßnahmen gesprochen, die sich geschätzt auf zirka 18.000 Euro belaufen. Dazu kommt noch ein nicht näher genannter Betrag für die Beschaffung mit Mobiliar.

Wer diese Kosten einmal addiert und sich überlegt, dass wir 2012 mit einem Fehlbetrag von 30.000 Euro gestartet sind, wird schnell feststellen das wir uns das nicht leisten können.

Die Fraktionen von CDU und SPD handeln fahrlässig mit dem Geld der Bürger in Seth. Auf die Frage wie man das finanzieren möchte, kommt immer die Gleiche Antwort: über Kredite.

Ob man bei CDU und SPD so auch den eigenen privaten Haushalt aufstellt? Wir wissen es nicht, befürchten aber das schlimmste.

Nachlese Hort an die Schule

Wie schon erwartet, wird die Verlegung des Horts an die Grundschule Seth für die Gemeinde keine finanzielle Nullnummer.

Auf der letzten GV Sitzung, am 19.3.2012, stellte Thorsten Quandt die Frage nach den Kosten für die Verlegung des Horts an die Schule. Der Bürgermeister antwortete damals, dass zirka 60.000 Euro Mehrkosten  auf die Gemeinde zukommen. Hiervon wären dann noch die Zuschüsse abzuziehen.

Die Frage war aber nicht vollständig beantwortet worden seitens des Bürgermeisters. Wie er gestern der GV mitteilte, kommen noch erhebliche Kosten auf die Gemeinde zu für die Ausstattung der neuen Krippengruppe. Wie hoch konnte er gestern noch nicht beziffern, es soll sich der Finanzausschuss damit beschäftigen.

Wir empfinden das scheibchenweise Vorgehen für nicht hilfreich. Erst wird einem immer vermittelt, dass Kost nix und im Nachgang fallen dann wieder tausende von Euros an, die unsere Gemeinde nicht hat.

Auch ist es nicht wirklich hilfreich sich immer hinter der Politik zu verstecken und zu sagen, dass wurde so vorgegeben. Deutschland ein Land voller Duckmäuser.

Entscheidung über schnelles Internet wieder vertagt

Das Thema schnelle Internetanbindung Seth zieht sich weiter hin. Auch am gestrigen Abend gab es keine Entscheidung seitens der Gemeindevertretung zu diesem Thema.

Während die einen das Votum der Umfrage als überwältigende Mehrheit werteten, sehen wir das Ergebnis nicht als eindeutig an. Es haben sich gerade mal 32% (267 Stimmen) aller Haushalte (850) beteiligt. Es entfielen 19% (165) auf das WZV Netz und 11% (97) auf eine VDSL Lösung.

Eindeutig sieht anders aus. Und selbst ein Ergebnis von 55% für den WZV würde uns nicht weiter bringen.

Dadurch, dass sich nur 32% der Haushalte an der Umfrage beteiligt haben, gehen wir davon aus, dass eine 60% Anschlussquote in Seth nicht zu realisieren ist. Daran ändert auch der Versuch einiger Gemeindevertreter nichts, ähnlich der Forschungsgruppe Wahlen, eine Hochrechnung zu wagen. Es muss doch langsam bekannt sein, dass es in der Gruppe der Nichtwähler jede Menge Enttäuschte, Verweigerer und Uninteressierte gibt.

Damit man nicht wieder ein Jahr verliert im Rennen um VDSL, haben wir uns als FWS Fraktion einstimmig dazu entschlossen, für VDSL einzutreten. Diese Haltung wird nicht von allen in der Gemeindevertretung geteilt.

Auf Antrag des CDU Vertreters Jan Kemmerich wird nun die Telekom zu einem erneuten Sondierungsgespräch eingeladen um die noch offenen Punkte zu klären. Auch soll noch mal der WZV gehört werden, in wie weit sich deren Aussagen von der Veranstaltung im Friesenhof relativiert haben. Im Raum steht ja immer noch die Aussage des WZV erst die Gemeinden Nahe, Itzstedt zu erschließen und dann Seth. In den Gemeinden Nahe und Itzstedt gibt es allerdings noch kein Votum der Gemeindevertretung für den WZV. Für Seth bedeutet das wiederum schlicht und einfach Stillstand.

Mit einer Ausschreibung für den Ausbau des in Seth vorhandenen Netzes auf VDSL 2, hätten wir alles selbst in der Hand, vor allem die zukünftigen Kosten unserer Breitbandanbindung.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl in Prozent
Haushalte in Seth 850 100,00%
Abgegebene Stimmen 267 31,40%
WZV 165 19,40%
VDSL 97 11,40%
ungültige Stimmen 5 0,60%

Kinderhort kommt an die Schule

Die Gemeindevertretung hat auf der gestrigen Sitzung beschlossen, dass eine Schulkinderbetreuung an die Schule kommen soll. Diese wird von unserem Kindergarten Räuberhöhle e.V. übernommen.

Die Aussagen, seitens des Bürgermeisters, über die auf Seth zukommenden Kosten, wurden nur sehr oberflächlich behandelt und nicht ausreichend beantwortet.

Wir von der FWS Fraktion hoffen nicht, dass da wieder ein Fass ohne Boden auf Seth zukommt.

Da wir bereits für 2012 in unserem Haushaltsplan einen Fehlbetrag von 60.000 EUR ausweisen.

Hort an die Schule?

Am Montag den 19.3., auf der Sitzung der Gemeindevertretung, wird unter anderem auch über das Thema Hort an der Grundschule Seth beraten.

Durch die von Bundes-, und Landespolitik beschlossenen Vorgaben zur Betreuung von Kindern, sind wir als Gemeinde gezwungen, den Hort vom Kindergarten zu trennen und an der Grundschule zu platzieren.

Dadurch werden Ressourcen frei beim Kindergarten, die wiederum anderweitig genutzt werden können.

Da den Eltern das Recht, seitens des Gesetzgebers, auf einen Platz für ihr Kind in einer Gemeindlichen Einrichtung zusteht, stehen viele Gemeinden mit dem Rücken an der Wand, so auch die Gemeinde Seth.

Die für Seth anfallenden Kosten, können nur zum Teil wieder über die Beteiligung der Eltern hereingeholt werden.

Auf wie viel Euro sich die zusätzlichen Kosten für die Hortbetreuung belaufen, konnte noch nicht ermittelt werden.

Die FWS fordert dieses zur Sitzung am Montag ein.

Wir können nicht über etwas entscheiden, bei dem wir noch nicht absehen können, was es der Gemeinde Kosten wird.