Eklat in der Gemeindevertretung

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SPD und CDU blamieren unser Dorf / Bürgermeister orientierungslos

Ich bin in den letzten Jahren einiges gewohnt, was das Verhalten von SPD und CDU Vertretern in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen betrifft.

Die Sitzung am 10.9.2012 hat dem ganzen die Krone aufgesetzt.

Der Reihe nach:

Die Landgesellschaft die für die Erschließung des Baugebietes Nr. 10 Bocksrader Bogen/Bocksrade zuständig ist, hatte die Gemeinde gebeten die Voraussetzungen für die Erschließung des zweiten Teils zu schaffen. Auf seiner Sitzung im März 2012 hatte darauf hin die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, den Bauausschuss damit zu beauftragen und ihm das Mandat übertragen. Der Bauausschuss hat auf seiner Sitzung nach Beratung mit den Fachleuten vom Bauamt und der Landgesellschaft die Inhalte des B-Plans abgestimmt und dieses mit 4 (2 x FWS je 1x CDU/SPD) zu 2 Stimmen (jeweils 1x SPD/CDU) beschlossen. Im Unterschied zum ersten Teil des Baugebietes sollte die Errichtung von sogenannten „Toscana-Häuser“ gestattet werden. Nach Aussage der Landgesellschaft ist dieses energetisch die zur Zeit beste Bauweise und von den Erstellungskosten die günstigste. Die Anzahl der Wohneinheiten pro Gebäude ist dabei auf 2 begrenzt.

Der Bauplan wurde somit  ausgelegt und die  öffentlichen Träger wurden angehört.

Am Freitag den 07.09.12 hat der Bürgermeister Köneking mit den am Bau beteiligten Firmen die Einrichtung der Baustelle und den Baubeginn 24.09.12 beschlossen. Dieses geschah im Vertrauen darauf, das die Gemeinde Seth zu ihrem Wort steht. Davon musste auch unser Bauamt ausgehen, den bis dato hatte keine Fraktion und auch nicht der Bürgermeister  erkennen lassen, das man nicht zu dem Beschluss steht.

Auf der Sitzung am Montag des 10.09.12 hat dann die Gemeindevertretung dem B-Plan nicht zugestimmt.

Anwesend 12 Gemeindevertreter, davon einer Befangen.

4 x JA         Hr. Quandt, Hr. Rathje, Hr. Bojens, Hr. Nolte (FWS)

6 x Nein     Fr. Storjohann, Hr. Kemmerich, Hr. Knees (CDU),

Hr. Kircher, Hr. Meyer, Hr. Pump (SPD)

1 x Enthaltung Bgm. Köneking

1 x Befangen Hr. Schweim (FWS)

Die  Fraktionen von SPD und CDU haben ihre Nichtzustimmung nicht begründet auf der Sitzung (einzige Ausnahme Hr. Pump der gegen das errichten von Toscana Häusern ist)!!!

Was hat das für Folgen?

  • Mit der Erschließung kann nicht am 24.9. begonnen werden.
  • Der B-Plan muss erneut ausgelegt werden, was in diesem Fall 6-8 Wochen dauern kann.
  • Die Landgesellschaft prüft die Gemeinde in Regress zu nehmen.

Der Imageschaden für die Gemeinde bei Verwaltung und Geschäftspartnern ist enorm.

Wer vertraut einer Gemeindevertretung, die nicht zu ihren Beschlüssen steht? Sich als unzuverlässig erweist und dann noch nicht mal erklärt warum!

Was ist ist das Wort des Bürgermeisters wert?

Der am Freitag mit den Vertragspartnern die Einrichtung der Baustelle beschließt und am Montag in der Abstimmung nicht dafür gerade steht?

Wie lang soll das noch so weiter gehen in Seth?

Ich finde, wenn SPD und CDU der FWS eins auswischen wollen, dann nicht auf Kosten des ganzen Dorfes.

Versucht es doch lieber mal mit guter Arbeit und besseren Argumenten.

 Ihr Arno Nolte

WZV Breitbandausbau

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Seit dem 16. August 2012 läuft die europaweite Ausschreibung des WZV, einen Provider zum Betrieb des geplanten Glasfasernetzes zu finden. Am 18. September 2012, um 12:00 Uhr, ist Schluss mit dem Prozedere. Dann werden die Anbieter unter die Lupe genommen und der vermeintlich beste erhält den Zuschlag.

Die FWS hat die Zeit genutzt und sich schon einmal informiert, wer da irgendwann auch für Seth infrage kommen könnte. Wir mussten allerdings in eine Glaskugel gucken – aber immerhin.

Wir konnten etwas kaum Überschaubares entdecken.

Einen Nudelsalat von Zweckverbänden, Netzwerkern, Providern, Teilhabern, Finanzierern, Interessenten, Hoffnungsvollen und Gescheiterten. Wir haben den Salat für uns genießbar angerichtet und dann ist Folgendes dabei herausgekommen:

Der WZV Segeberg wird von der Firma Netzkontor Nord aus Flensburg beraten. Ebenso arbeiten z. B. die Stadtwerke Itzehoe, Stadtwerke Eckernförde, Stadtwerke Neumünster und Gemeindewerke Hohenwestedt mit Netzkontor Nord zusammen. Bei den zuletzt genannten Zweckverbänden läuft schon einiges über Glasfaser, aber noch lange nicht alles und schon gar nicht rund.

Die genannten Firmen und Verbände haben einige Gemeinsamkeiten. Zum Beispiel die 2010 gegründete OpenXS, eine Tochterfirma der Netzkontor Nord, mit Beteiligung der Stadtwerke Neumünster. Die SWN haben sich in 2012 nach eigenen Angaben mit 1 Mio € an OpenXS beteiligt. Auch die Angebotspalette und Preise unterscheiden sich nur gering. Es werden in der Regel verschiedene Pakete im Leistungsspektrum 25 / 50 / 100 Mbit plus Telefon Flatrate und TV+Radio mit Preisen von ca. 49 / 69 / 89 € im Monat angeboten. Genaue Preise kann man auf den Internetseiten der genannten Verbände erfahren.

Noch einmal zur Glaskugel; wir sehen da mittendrin OpenXS hinter einer Nebelwand stehen. Das wird spannend.

Auf der Gemeindevertretersitzung am 10.09.2012 im Sportlerheim teilte der Bürgermeister mit, dass er in Sachen Ausschreibung schon von zwei Bewerbern gehört hat. Das wären Fiete.Net und die Stadtwerke Neumünster (genannt SWN bzw. SWN-Nett).

Schaun wir mal …

Für alle, die es etwas genauer wissen möchten, hier die passenden LINKs zu den Produkten der genannten möglichen Bewerber:

http://www.fiete.net/soerf-a-schnack/produkte

http://www.stadtwerke-neumuenster.de/wDeutsch/privatkunden/unsere-produkte-und-leistungen/swn-nett/produktuebersicht.php?navid=68

Sitzung der Gemeindevertretung Seth vom 10.9.2012

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Die Sitzung fand zum ersten Mal im Sportlerheim Seth statt. Die Anordnung der Sitzung war mehr als Unglücklich und ist für die nächsten Sitzungen stark Verbesserung würdig.

  • Die Kosten für die Kita Erweiterung belaufen sich auf zirka 52.000 Euro, die Gemeinde bekommt einen Zuschuss in der Höhe von 39.000 Euro. Was der Hort an der Schule gekostet hat, konnte gestern nicht in Erfahrung gebracht werden.
  • Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 10 Teil 2 der Gemeinde Seth für das Gebiet der Straße Raak und der Hauptstraße, westlich des Friedhofes. Das hier zu erstellende Baugebiet „Boksrade 2“ wurde von CDU und SPD abgelehnt, der Bürgermeister enthielt sich der Stimme. Die ablehnende Haltung der SPD Fraktion, gegenüber Häuser des Stiels Toskana, war Ausschlag gebend. Ohne nähere Prüfung der Fraktionsmitglieder von CDU und SPD wurde der Beschluss abgelehnt. Der daraus resultierende Baustopp für die Landgesellschaft und der eventuell zu erwartenden Regressansprüchen dritter, können wir somit der CDU und SPD zu sortieren. In einer vorgelagerten Sitzung der Lenkungsgruppe hätten man das besprechen können, aber CDU und SPD wollen lieber den Großen Bahnhof einer Sitzung der Gemeindevertretung nutzen um sich zu profilieren. Diese Haltung ist mehr als Kontraproduktiv für Seth.
  • Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Seth für das Gebiet Moorweg. Die Beschlussfassung wurde erneut in den Bauausschuss verwiesen, da der vorliegende Beschluss den Ideen des Eigentümers nicht entspricht und man so versuchen möchte ein Einigung mit dem Eigentümer zu erzielen.
  • Beratung und Beschlussfassung über die Förderung des Jugendhauses Seth. Der Beschluss soll noch einmal im Jugend- und Kulturausschuss beraten werden. Aus unsere Sicht unverständlich, da der Vorsitzende dieses Thema und andere Themen zur Jugendarbeit seit Jahren verschleppt. Bestes Beispiel sind die Kinderspielplätze in Seth. Die einzige Aufgabe des Ausschusses ist doch das planen von Kindervogelschießen, Laterne laufen und Tannenbaum singen, sozusagen ein Partyausschuss.
  • Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Gestaltung der Abwasserentsorgung. Das Sether Klärwerk ist nicht mehr das neueste und entspricht auch nicht mehr den vorgegebenen Standards, die Werte werden auch nur noch selten erreicht und stets bemängelt. Die FWS hält es daher für Notwendig sich mit diesem Thema zu beschäftigen, da nicht mal eben in ein paar Wochen ein Konzept auf die Beine gestellt werden kann. Der Klärwerkausschuss ist nun beauftrag sich damit zu beschäftigen. Man kann davon ausgehen, dass bis zur nächsten Kommunalwahl kein Konzept vorliegt, da der Vorsitzende des Klärwerkausschuss immer wieder behauptet, dass unser Klärwerk noch gut ist und Jahre hält. Bis uns die Scheiße um die Ohren fliegt und dann ist Seth in Not.

Reha Lagerverkauf Seth öffnet seine Pforten

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Wir freuen uns, dass die Firma Reha Lagerverkauf Seth in Seth ihr Geschäft eröffnet hat.
Der stellvertretende Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende Arno Nolte und unser Rolf Stoffers, ließen es sich nicht nehmen die Geschäftsführerin Frau Sämann persönlich willkommen zu heißen und ihr einen Blumenstrauß zu überreichen.
Die Firma Reha Lagerverkauf Seth nutzte sogleich die Chance, sich ein wenig auf dem Dorffest zu präsentieren.
Die FWS wünscht viel Erfolg und gute Geschäfte.

Dorffest 2012

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Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken die das diesjährige Dorffest unterstützt haben.

Vielen Dank an alle Helfer, Kuchenspender, meinen Teams an den Ständen, dem DJ für die tolle Musik und den Sparten der SG Seth und den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Seth für die tolle Unterstützung.

Die Organisatoren des Dorffestes sagen Danke.

Ihr
Arno Nolte

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